DATEN­SCHUTZ

Daten­schutz­hin­wei­se des Job­cen­ters Darmstadt

Gül­tig ab 25.05.2018
Wir neh­men Ihre Pri­vat­sphä­re sehr ernst und ver­ar­bei­ten Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten im Ein­klang mit den jeweils anwend­ba­ren gesetz­li­chen Daten­schutz­an­for­de­run­gen. Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Sin­ne die­ser Infor­ma­ti­on sind sämt­li­che Infor­ma­tio­nen, die einen Bezug zu Ihrer Per­son auf­wei­sen kön­nen, also z.B. Name, Anschrift, E-Mail- und IP-Adres­se, Nutzerverhalten.
Mit den nach­fol­gen­den Daten­schutz­hin­wei­sen infor­mie­ren wir Sie über die Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten bei uns. Wei­ter­füh­rend geben wir Ihnen einen Über­blick über Ihre Daten­schutz­rech­te. Wel­che Daten im Ein­zel­nen ver­ar­bei­tet und auf wel­che Wei­se genutzt wer­den, rich­tet sich maß­geb­lich nach den genutz­ten, bean­trag­ten bzw. ver­ein­bar­ten Dienstleistungen.

1. Ver­ant­wort­li­che Stel­le und Datenschutzbeauftragter

(1) Ver­ant­wort­li­che Stel­le gemäß Arti­kel 4 Num­mer 7 Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DS-GVO) bzw. Dienst­an­bie­ter gemäß § 13 Tele­me­di­en­ge­setz (TMG) ist:

Job­cen­ter Darmstadt
(gemein­sa­me Ein­rich­tung nach § 44 b SGB II)
Hil­pert­stra­ße 24
64295 Darmstadt

(2) Den behörd­li­chen Daten­schutz­be­auf­trag­ten der ver­ant­wort­li­chen Stel­le errei­chen Sie unter:

Job­cen­ter Darmstadt
Der Datenschutzbeauftragte
Hil­pert­stra­ße 24
64295 Darmstadt
E-Mail: Jobcenter-Darmstadt.Datenschutz@jobcenter-ge.de

2. Quel­le der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten

Wir ver­ar­bei­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die wir im Zuge Ihres Besuchs unse­rer Web­sei­te, im Rah­men Ihrer Kon­takt­auf­nah­me mit uns per E-Mail oder über ein Kon­takt­for­mu­lar von Ihnen erhalten.

3.a Kate­go­rien per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, die ver­ar­bei­tet werden

Wenn Sie unse­re Web­sei­te rein infor­ma­to­risch besu­chen bzw. nut­zen, d.h. wenn Sie sich nicht regis­trie­ren oder uns ander­wei­tig Infor­ma­tio­nen über­mit­teln, erhe­ben wir nur die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die Ihr Brow­ser an unse­ren Ser­ver über­mit­telt. Wenn Sie unse­re Web­sei­te betrach­ten möch­ten, erhe­ben wir fol­gen­de Daten, die für uns tech­nisch erfor­der­lich sind, um Ihnen unse­re Web­sei­te anzu­zei­gen und die Sta­bi­li­tät und Sicher­heit zu gewährleisten:

• Ihre IP-Adres­se,
• Datum, Uhr­zeit und Dau­er Ihres Besuchs,
• Inhalt der Anfor­de­rung (kon­kre­te Seite),
• Zugriffs­sta­tus/http-Sta­tus­code,
• jeweils über­tra­ge­ne Datenmenge,
• Web­sei­te, von der die Anfor­de­rung kommt,
• Ihr Brow­ser,
• Ihr Betriebs­sys­tem.

Die­se Daten die­nen aus­schließ­lich inter­nen sta­tis­ti­schen Zwecken.

3.b Coo­kies

Hier kön­nen Sie Ihre Coo­kie Ein­stel­lun­gen ändern:

Coo­kie-Ein­stel­lun­gen

Ihre Coo­kie Sit­zungs Details:

4. Wei­te­re Funk­tio­nen und Ange­bo­te unse­rer Webseite

(1) Neben der rein infor­ma­to­ri­schen Nut­zung unse­rer Web­sei­te bie­ten wir ver­schie­de­ne Leis­tun­gen an, die Sie bei Inter­es­se nut­zen kön­nen. Dazu müs­sen Sie in der Regel wei­te­re per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten ange­ben, die wir zur Erbrin­gung der jewei­li­gen Leis­tung nut­zen und für die die zuvor genann­ten Grund­sät­ze zur Daten­ver­ar­bei­tung gelten.
(2) Bei Ihrer Kon­takt­auf­nah­me mit uns per E-Mail oder über ein Kon­takt­for­mu­lar wer­den die von Ihnen mit­ge­teil­ten Daten (Ihr Vor- und Nach­na­me, Ihre Adres­se sowie Ihre E-Mail-Adres­se sowie wei­te­re, frei­wil­lig von Ihnen zur Ver­fü­gung gestell­ten, per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, z.B. Kun­den- oder BG-Num­mer bzw. Tele­fon- oder Mobil­num­mer) von uns gespei­chert, um die Zustän­dig­keit des Job­cen­ters fest­zu­stel­len und Ihre Anfra­ge zu beant­wor­ten. Die in die­sem Zusam­men­hang anfal­len­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten löschen wir, nach­dem die Spei­che­rung nicht mehr erfor­der­lich ist, oder schrän­ken die Ver­ar­bei­tung ein, falls gesetz­li­che Auf­be­wah­rungs­pflich­ten bestehen.

5. Goog­le Uni­ver­sal Ana­ly­tics mit IP-Anonymisierung

(1) Die­se Web­sei­te benutzt Goog­le Uni­ver­sal Ana­ly­tics mit IP-Anony­mi­sie­rung, einen Web­ana­ly­se­dienst der Goog­le Inc. („Goog­le“). Goog­le Uni­ver­sal Ana­ly­tics ver­wen­det „Coo­kies“. Die durch das Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung die­ser Web­sei­te wer­den in der Regel an einen Ser­ver von Goog­le in den USA über­tra­gen und dort gespei­chert. Durch die Akti­vie­rung der IP-Anony­mi­sie­rung auf die­ser Web­sei­te wird Ihre IP-Adres­se von Goog­le jedoch inner­halb von Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on oder in ande­ren Ver­trags­staa­ten des Abkom­mens über den Euro­päi­schen Wirt­schafts­raum zuvor gekürzt. Im Auf­trag des Betrei­bers die­ser Web­sei­te wird Goog­le die­se Infor­ma­tio­nen benut­zen, um Ihre Nut­zung der Web­sei­te aus­zu­wer­ten, um Reports über die Web­sei­ten­ak­ti­vi­tä­ten zusam­men­zu­stel­len und um wei­te­re mit der Web­sei­ten­nut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­de­ne Dienst­leis­tun­gen gegen­über dem Web­sei­ten­be­trei­ber zu erbringen.
(2) Die im Rah­men von Goog­le Uni­ver­sal Ana­ly­tics von Ihrem Brow­ser über­mit­tel­te IP-Adres­se wird nicht mit ande­ren Daten von Goog­le zusammengeführt.
(3) Über die Coo­kie-Ein­stel­lun­gen Ihres Brow­sers hin­aus kön­nen Sie die Erfas­sung der durch das Coo­kie erzeug­ten und auf Ihre Nut­zung der Web­sei­te bezo­ge­ne Daten (inkl. Ihrer IP-Adres­se) an Goog­le sowie die Ver­ar­bei­tung die­ser Daten durch Goog­le ver­hin­dern, indem Sie das unter dem fol­gen­den Link ver­füg­ba­re Brow­ser-Plug-In her­un­ter­la­den und instal­lie­ren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
(4) Sie kön­nen die Erfas­sung Ihrer Daten durch Goog­le Ana­ly­tics ver­hin­dern, indem Sie auf fol­gen­den Link kli­cken: Goog­le Ana­ly­tics deaktivieren
Es wird ein Opt-Out-Coo­kie gesetzt, der die Erfas­sung Ihrer Daten bei zukünf­ti­gen Besu­chen die­ser Web­site verhindert.
Mehr Infor­ma­tio­nen zum Umgang mit Nut­zer­da­ten bei Goog­le Ana­ly­tics fin­den Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung von Google:https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.
(5) Wir wei­sen Sie dar­auf hin, dass auf die­ser Web­sei­te Goog­le Uni­ver­sal Ana­ly­tics um den Code „ga('set', 'anony­mi­zeIp', true);“ erwei­tert wur­de, um eine anony­mi­sier­te Erfas­sung von IP-Adres­sen (sog. IP-Mas­king) zu gewähr­leis­ten. Dadurch wer­den IP-Adres­sen ver­kürzt wei­ter­ver­ar­bei­tet, eine direk­te Per­so­nen­be­zieh­bar­keit kann damit aus­ge­schlos­sen werden.
(6) Wir nut­zen Goog­le Ana­ly­tics, um die Nut­zung unse­rer Web­sei­te ana­ly­sie­ren und regel­mä-ßig ver­bes­sern zu kön­nen. Über den gewon­ne­nen Sta­tis­ti­ken kön­nen wir unser Ange­bot ver­bes­sern und für Sie als Nut­zer inter­es­san­ter aus­ge­stal­ten. Für die Aus­nah­me­fäl­le, in denen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten in die USA über­tra­gen wer­den, hat sich Goog­le dem EU-US Pri-vacy Shield unterworfen.
(7) Infor­ma­tio­nen des Dritt­an­bie­ters: Goog­le Dub­lin, Goog­le Ire­land Ltd., Gor­don House, Bar­row Street, Dub­lin 4, Ire­land, Fax: +353 (1) 436 1001. Nut­zer­be­din­gun­gen: http://google.com/analytics/terms/de.html; Über­sicht zum Daten­schutz: https://www.google.com/analytics/learn/privacy.html?hl=de. sowie die Daten­schutz­er­klä­rung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

6. Demo­gra­phi­sche Merkmale

(1) Die­se Web­site nutzt die Goog­le-Ana­ly­tics-Berich­te zu demo­gra­fi­schen Merk­ma­len, in denen Daten aus inter­es­sen­be­zo­ge­ner Wer­bung von Goog­le sowie Besu­cher­da­ten von Dritt­an-bie­tern (z. B. Alter, Geschlecht und Inter­es­sen) ver­wen­det wer­den. Die­se Daten sind nicht auf eine bestimm­te Per­son zurück­zu­füh­ren und kön­nen jeder­zeit über die Anzei­gen­ein­stel­lun­gen deak­ti­viert werden.
(2) Goog­le stellt dazu ein Brow­ser-Add-On zur Ver­fü­gung, das Sie hier akti­vie­ren kön­nen: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

7. Ein­bin­dung von Goog­le Maps

(1) Auf die­ser Web­sei­te nut­zen wir das Ange­bot von Goog­le Maps. Dadurch kön­nen wir Ihnen inter­ak­ti­ve Kar­ten direkt in der Web­sei­te anzei­gen und ermög­li­chen Ihnen die kom­for­ta­ble Nut­zung der Karten-Funktion.
(2) Durch den Besuch auf der Web­sei­te erhält Goog­le die Infor­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Unter­sei­te unse­rer Web­sei­te auf­ge­ru­fen haben. Zudem wer­den die unter Zif­fer 3 die­ser Daten­schutz­hin­wei­se genann­ten Daten über­mit­telt. Dies erfolgt unab­hän­gig davon, ob Goog­le ein Nut­zer­kon­to bereit­stellt, über das Sie ein­ge­loggt sind, oder ob kein Nut­zer­kon­to besteht. Wenn Sie bei Goog­le ein­ge­loggt sind, wer­den Ihre Daten direkt Ihrem Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie die Zuord­nung mit Ihrem Pro­fil bei Goog­le nicht wün­schen, müs­sen Sie sich vor Akti­vie­rung des But­tons aus­log­gen. Goog­le spei­chert Ihre Daten als Nut­zungs­pro­fi­le und nutzt sie für Zwe­cke der Wer­bung, Markt­for­schung und/oder bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung sei­ner Web­sei­te. Eine sol­che Aus­wer­tung erfolgt ins­be­son­de­re (selbst für nicht ein­ge­logg­te Nut­zer) zur Erbrin­gung von bedarfs­ge­rech­ter Wer­bung und um ande­re Nut­zer des sozia­len Netz­werks über Ihre Akti­vi­tä­ten auf unse­rer Web­sei­te zu infor­mie­ren. Ihnen steht ein Wider-spruchs­recht gegen die Bil­dung die­ser Nut­zer­pro­fi­le zu, wobei Sie sich zur Aus­übung des­sen an Goog­le rich­ten müssen.
(3) Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­bei­tung durch den Plug-In-Anbie­ter erhal­ten Sie in den Daten­schutz­er­klä­run­gen des Anbie­ters. Dort erhal­ten Sie auch wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Ihren dies­be­züg­li­chen Rech­ten und Ein­stel­lungs-mög­lich­kei­ten zum Schut­ze Ihrer Pri­vat­sphä­re: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Goog­le ver­ar­bei­tet Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Pri­va­cy Shield unterworfen.

8. You­Tube

In unse­rem Inter­net­auf­tritt set­zen wir You­Tube ein. Hier­bei han­delt es sich um ein Video­por­tal der You­Tube LLC., 901 Cher­ry Ave., 94066 San Bru­no, CA, USA, nach­fol­gend nur „You­Tube“ genannt.

You­Tube ist ein Toch­ter­un­ter­neh­men der Goog­le Ire­land Limi­t­ed, Gor­don House, Bar­row Street, Dub­lin 4, Irland, nach­fol­gend nur „Goog­le“ genannt.

Durch die Zer­ti­fi­zie­rung nach dem EU-US-Daten­schutz­schild („EU-US Pri­va­cy Shield“) https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
garan­tiert Goog­le und damit auch das Toch­ter­un­ter­neh­men You­Tube, dass die Daten­schutz­vor­ga­ben der EU auch bei der Ver­ar­bei­tung von Daten in den USA ein­ge­hal­ten werden.

Wir nut­zen You­Tube im Zusam­men­hang mit der Funk­ti­on „Erwei­ter­ter Daten­schutz­mo­dus“, um Ihnen Vide­os anzei­gen zu kön­nen. Rechts­grund­la­ge ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berech­tig­tes Inter­es­se liegt in der Qua­li­täts­ver­bes­se­rung unse­res Inter­net­auf­tritts. Die Funk­ti­on „Erwei­ter­ter Daten­schutz­mo­dus“ bewirkt laut Anga­ben von You­Tube, dass die nach­fol­gend noch näher bezeich­ne­ten Daten nur dann an den Ser­ver von You­Tube über­mit­telt wer­den, wenn Sie ein Video auch tat­säch­lich starten.

Ohne die­sen „Erwei­ter­ten Daten­schutz“ wird eine Ver­bin­dung zum Ser­ver von You­Tube in den USA her­ge­stellt, sobald Sie eine unse­rer Inter­net­sei­ten, auf der ein You­Tube-Video ein­ge­bet­tet ist, aufrufen.

Die­se Ver­bin­dung ist erfor­der­lich, um das jewei­li­ge Video auf unse­rer Inter­net­sei­te über Ihren Inter­net-Brow­ser dar­stel­len zu kön­nen. Im Zuge des­sen wird You­Tube zumin­dest Ihre IP-Adres­se, das Datum nebst Uhr­zeit sowie die von Ihnen besuch­te Inter­net­sei­te erfas­sen und ver­ar­bei­ten. Zudem wird eine Ver­bin­dung zu dem Wer­be­netz­werk „Dou­ble­Click“ von Goog­le hergestellt.

Soll­ten Sie gleich­zei­tig bei You­Tube ein­ge­loggt sein, weist You­Tube die Ver­bin­dungs­in­for­ma­tio­nen Ihrem You­Tube-Kon­to zu. Wenn Sie das ver­hin­dern möch­ten, müs­sen Sie sich ent­we­der vor dem Besuch unse­res Inter­net­auf­tritts bei You­Tube aus­log­gen oder die ent­spre­chen­den Ein­stel­lun­gen in Ihrem You­Tube-Benut­zer­kon­to vornehmen.

Zum Zwe­cke der Funk­tio­na­li­tät sowie zur Ana­ly­se des Nut­zungs­ver­hal­tens spei­chert You­Tube dau­er­haft Coo­kies über Ihren Inter­net-Brow­ser auf Ihrem End­ge­rät. Falls Sie mit die­ser Ver­ar­bei­tung nicht ein­ver­stan­den sind, haben Sie die Mög­lich­keit, die Spei­che­rung der Coo­kies durch eine Ein­stel­lung in Ihrem Inter­net-Brow­sers zu ver­hin­dern. Nähe­re Infor­ma­tio­nen hier­zu fin­den Sie vor­ste­hend unter „Coo­kies“.

Wei­ter­ge­hen­de Infor­ma­tio­nen über die Erhe­bung und Nut­zung von Daten sowie Ihre dies­be­züg­li­chen Rech­te und Schutz­mög­lich­kei­ten hält Goog­le in den unter
https://policies.google.com/privacy abruf­ba­ren Daten­schutz­hin­wei­sen bereit.

9. Web Fonts (loka­les Hosting

Die­se Sei­te nutzt zur ein­heit­li­chen Dar­stel­lung von Schrift­ar­ten so genann­te Goog­le Fonts, die von Goog­le bereit­ge­stellt wer­den. Die Goog­le Fonts sind lokal instal­liert. Eine Ver­bin­dung zu Ser­vern von Goog­le fin­det dabei nicht statt.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Goog­le Fonts fin­den Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Daten­schutz­er­klä­rung von Goog­le: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

9. Kate­go­rien von Emp­fän­gern der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten

(1) Wir las­sen ein­zel­ne der vor­ge­nann­ten Pro­zes­se und Ser­vice­leis­tun­gen durch sorg­fäl­tig aus­ge­wähl­te und daten­schutz­kon­form beauf­trag­te Dienst­leis­ter aus­füh­ren. Die­se exter­nen Dienst­leis­ter sind an unse­re Wei­sun­gen gebun­den und wer­den regel­mä­ßig kon­trol­liert. Die­se wer­den Ihre Daten nicht an Drit­te weitergeben.
(2) Im Hin­blick auf die Daten­wei­ter­ga­be an wei­te­re Emp­fän­ger geben wir Infor­ma­tio­nen über Sie nur wei­ter, wenn gesetz­li­che Bestim­mun­gen dies erfor­dern, Sie ein­ge­wil­ligt haben oder wir zur Wei­ter­ga­be befugt sind.

10. Zwe­cke, für die die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­ar­bei­tet wer­den sol­len und Rechts­grund­la­gen der Verarbeitung

Wir ver­ar­bei­ten Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten unter Ein­hal­tung der jeweils anwend­ba­ren gesetz­li­chen Daten­schutz­re­ge­lun­gen. Dabei ist die Ver­ar­bei­tung recht­mä­ßig, wenn fol­gen­de Bedin­gun­gen erfüllt sind:

Ein­wil­li­gung (Arti­kel 6 Absatz 1 a) DS-GVO:

Die Recht­mä­ßig­keit für die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten ist bei Ein­wil­li­gung zur Ver­ar­bei­tung für fest­ge­leg­te Zwe­cke (z.B. Ver­ar­bei­tung Ihrer Anfra­ge, Ver­wen­dung der Daten für Mar­ke­ting­zwe­cke) gege­ben. Eine erteil­te Ein­wil­li­gung kann jeder-zeit mit Wir­kung für die Zukunft wider­ru­fen wer­den. Dies gilt auch für den Wider­ruf von Ein­wil­li­gungs­er­klä­run­gen, die vor der Gel­tung der DS-GVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegen­über erteilt wor­den sind.

Auf­grund gesetz­li­cher Vor­ga­ben (Arti­kel 6 Absatz 1 c) DS-GVO:

Das Job­cen­ter Darm­stadt unter­liegt unter­schied­li­chen recht­li­chen Ver­pflich­tun­gen. Hier­zu zäh­len u.a.:

• Erbrin­gung von Geld-, Sach- und Dienst­leis­tun­gen nach dem Sozi­al­ge­setz-buch (SGB),
• Han­dels- und steu­er­recht­li­chen Auf­be­wah­rungs­vor­schrif­ten nach Han­dels­ge-setz­buch und Abgabenordnung,
• Erfül­lung steu­er­recht­li­cher Kon­troll- und Meldepflichten.

Im Rah­men der Inter­es­sen­ab­wä­gung (Arti­kel 6 Absatz 1 f) DS-GVO:

Soweit erfor­der­lich, ver­ar­bei­ten wir Ihre Daten über die eigent­li­che Erbrin­gung von Sozi­al­leis­tun­gen hin­aus zur Wah­rung berech­tig­ter Inter­es­sen von uns oder Drit­ten. Beispiele:

• Gel­tend­ma­chung recht­li­cher Ansprü­che und Ver­tei­di­gung bei recht­li­chen Streitigkeiten,
• Sicher­stel­lung der IT-Sicher­heit und des IT-Betriebs,
• Zur Ana­ly­se und Ver­bes­se­rung der Nut­zung unse­rer Webseite.

11. Absicht, die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten an ein Dritt­land oder eine inter­na­tio­na­le Orga­ni­sa­ti­on zu übermitteln

Eine akti­ve Über­mitt­lung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten in ein Dritt­land fin­det aus­schließ­lich statt, sofern im Rah­men der zuvor genann­ten Diens­te aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen wurde.

12. Kri­te­ri­en für die Fest­le­gung der Dau­er, für die die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gespei­chert werden

(1) Die Daten wer­den gemäß gesetz­li­cher Vor­schrif­ten zur Daten­ver­ar­bei­tung und unter Beach­tung gesetz­li­cher Auf­be­wah­rungs­fris­ten gespei­chert. Wir ver­ar­bei­ten und nut­zen Ihre Daten aus­schließ­lich für die Zwe­cke, zu denen wir berech­tigt sind und solan­ge die Daten für die­se Zwe­cke benö­tigt werden.
(2) Sind die Daten für den Zweck oder zur Erfül­lung gesetz­li­cher Pflich­ten nicht mehr erfor­der­lich, wer­den die­se in der Regel gelöscht, es sei denn, deren – befris­te­te und gege­be­nen-falls ein­ge­schränk­te – Wei­ter­ver­ar­bei­tung ist erfor­der­lich zu fol­gen­den Zwecken:

• Die Erfül­lung von Auf­be­wah­rungs­pflich­ten: Zu nen­nen sind §§ 67 ff. SGB X, SGB III und SGB II sowie Spezialgesetze.
• Nach dem SGB II besteht für Daten zur Inan­spruch­nah­me von Dienst­leis­tun­gen, Geld- und Sach­leis­tun­gen eine Spei­cher­frist von 10 Jah­ren nach Unter­gang der Anspruchs­be­rech­ti­gung (z.B. Weg­fall der Hilfs­be­dürf­tig­keit). Dies gilt nicht, wenn beson­de­re För­der­leis­tun­gen gewährt wer­den oder Rechts­strei­tig­kei­ten noch nicht abge­schlos­sen sind. Die Frist von 10 Jah­ren beruht auf § 40 Absatz 1 Satz 1 SGB II in Ver­bin­dung mit § 45 Absatz 3 Satz 3 SGB X (s. Wei­sung 201709007 vom 20.09.2017 der Bun­des­agen­tur für Arbeit).
• Erfolg­te eine För­de­rung durch den Euro­päi­schen Sozi­al­fond, wer­den die Daten nach Been­di­gung des Fal­les 13 Jah­re lang gespei­chert (Art. 140 Ver­ord­nung (EU) Nr. 1303/2013).
• Ist eine For­de­rung des Job­cen­ters Darm­stadt (Rückforderung/Erstattungsbescheid/Darlehen) noch offen, wer­den die Daten gemäß den Vor­schrif­ten zur Ver­jäh­rung der Zivil­pro­zess­ord­nung (ZPO) und des Bür­ger­li­chen Gesetz­bu­ches (BGB) auf­be­wahrt. Die regel­mä­ßi­ge Ver­jäh­rungs­frist beträgt drei Jah­re, unter beson­de­ren Umstän­den aller­dings bis zu 30 Jahre.
• Wur­den der Ärzt­li­che Dienst oder der Berufs­psy­cho­lo­gi­sche Ser­vice der Bun­de­sa­gen-tur für Arbeit betei­ligt, wer­den die bei die­sen Fach­diens­ten ange­fal­le­nen Daten ent­spre­chend der jewei­li­gen Berufs­ord­nung nach 10 Jah­ren gelöscht. Das Job­cen­ter Darm­stadt bewahrt Ergeb­nis­se hier­aus maxi­mal 5 Jah­re auf.

13. Ihre Datenschutzrechte

(1) Jeder(r) Betrof­fe­ne hat das Recht auf Aus­kunft nach Arti­kel 15 DS-GVO, das Recht auf Berich­ti­gung nach Arti­kel 16 DS-GVO, das Recht auf Löschung nach Arti­kel 17 DS-GVO, das Recht auf Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung nach Arti­kel 18 DS-GVO, das Recht auf Wider­spruch aus Arti­kel 21 DS-GVO sowie das Recht auf Daten­über­trag­bar­keit aus Arti­kel 20 DS-GVO. Beim Aus­kunfts­recht und beim Löschungs­recht gel­ten die Ein­schrän­kun­gen nach §§ 34 und 35 BDSG. Dar­über hin­aus besteht ein Beschwer­de­recht bei einer zustän­di­gen Daten­schutz­auf­sichts­be­hör­de (Arti­kel 77 DS-GVO i. V. m. § 19 BDSG).
(2) Eine erteil­te Ein­wil­li­gung in die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten kön­nen Sie jeder­zeit mit Wir­kung für die Zukunft uns gegen­über wider­ru­fen. Dies gilt auch für den Wider­ruf von Ein­wil­li­gungs­er­klä­run­gen, die vor der Gel­tung der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung, also vor dem 25.Mai 2018, uns gegen­über erteilt wor­den sind.
(3) Sie haben das Recht, aus Grün­den, die sich aus Ihrer beson­de­ren Situa­ti­on erge­ben, je-der­zeit gegen die Ver­ar­bei­tung Sie betref­fen­der per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, die auf­grund von Arti­kel 6 Absatz 1 e) DS-GVO (Daten­ver­ar­bei­tung im öffent­li­chen Inter­es­se) und Arti­kel 6 Absatz 1 f) DS-GVO (Daten­ver­ar­bei­tung auf der Grund­la­ge einer Inter­es­sen­ab­wä­gung) erfolgt, Wider­spruch einzulegen.
Legen Sie Wider­spruch ein, wer­den wir Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht mehr ver­ar­bei­ten, es sei denn, wir kön­nen zwin­gen­de schutz­wür­di­ge Grün­de für die Ver­ar­bei­tung nach­wei-sen, die Ihre Inter­es­sen, Rech­te und Frei­hei­ten über­wie­gen, oder die Ver­ar­bei­tung dient der Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechtsansprüchen.
Der Wider­spruch kann form­frei erfol­gen und soll­te mög­lichst gerich­tet wer­den an:

Job­cen­ter Darmstadt
Der Datenschutzbeauftragte
Hil­pert­stra­ße 24
64295 Darmstadt
E-Mail: Jobcenter-Darmstadt.Datenschutz@jobcenter-ge.de

14. Ver­pflich­tung zur Bereit­stel­lung und mög­li­che Fol­gen einer Nicht­be­reit­stel­lung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten

Im Rah­men der Nut­zung unse­rer Ange­bo­te müs­sen Sie die­je­ni­gen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten bereit­stel­len, die für Erfül­lung des Zwecks erfor­der­lich sind oder zu deren Erhe­bung wir gesetz­lich ver­pflich­tet sind. Ohne die­se Daten wer­den wir in der Regel nicht in der Lage sein, Ihren Antrag zu bear­bei­ten oder die­sen auszuführen.

15. Bestehen einer auto­ma­ti­sier­ten Ent­schei­dungs­fin­dung ein­schließ­lich Profiling

Zur Begrün­dung und Durch­füh­rung der Geschäfts­be­zie­hung nut­zen wir grund­sätz­lich kei­ne voll­au­to­ma­ti­sier­te Ent­schei­dungs­fin­dung gemäß Arti­kel 22 DS-GVO. Soll­ten wir die­ses Ver­fah­ren in Ein­zel­fäl­len ein­set­zen, wer­den wir Sie hier­über geson­dert infor­mie­ren, sofern dies gesetz­lich vor­ge­ge­ben ist.

16. Ände­run­gen der Datenschutzhinweise

Wir ent­wi­ckeln und opti­mie­ren unse­re Dienst­leis­tun­gen kon­ti­nu­ier­lich. Es kann also sein, dass wir neue Funk­tio­na­li­tä­ten hin­zu­fü­gen. Soll­te das Ein­fluss auf die Art haben, wie Ihre per­so­nen-bezo­ge­nen Daten ver­ar­bei­tet wer­den, wer­den wir Sie recht­zei­tig in unse­ren Daten­schutz­hin­wei­sen dar­über informieren.